Geschrieben von sunshine-24 am 05.05.2024, 7:37 Uhr |
Stimmt
"Das liefe ja darauf hinaus, dass der Verfassungsschutz gar keine unabhängige Behörde sei, sondern der Regierung hinterherdackele und von ihr kontrolliert werde..."
Die juristischen Vorgaben, wer vom Verfassungsschutz beobachtet werden darf, sind sehr locker.
Die Regierung, die diesen Verfassungsschutz steuert, nutzt wiederum den Beamtenapparat, um in den politischen Wettbewerb einzugreifen.
Bsp.: die Regierung hat hier die Macht festzulegen, welche Oppositionspartei okay ist und welche nicht - und wenn diese für "nicht okay" befunden wird, dann werden Geheimdienstler losgeschickt, un diese zu bekämpfen (s. z.B. AfD).
Erinnert das nicht eher an ein autoritäres Regime?
Aber wie so oft beschönigt man hier solche Dinge im festen Glauben, man müsse die Demokratie schützen, wobei man sie eigentlich durch das Gutheißen solcher Aktionen selbst untergräbt.
Es ist ein wenig so, als würde man sich sein eigenes Grab schaufeln. Und genau das passiert gerade in Deutschland.
- Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - Tonic2108 04.05.24, 13:26
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - Shanalou 04.05.24, 14:23
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - Neverland 04.05.24, 15:23
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - Tonic2108 04.05.24, 17:19
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - luna8 08.05.24, 13:37
- Populistischer Bockmist - Leena 04.05.24, 16:58
- Das ist es ja, was kritisiert wird - Benedikte 04.05.24, 17:43
- Re: Das ist es ja, was kritisiert wird - Dots 04.05.24, 18:28
- Stimmt - Benedikte 04.05.24, 18:49
- Re: Stimmt - Dots 04.05.24, 19:11
- Re: Stimmt - Leena 04.05.24, 20:38
- Re: Stimmt - Dots 04.05.24, 20:54
- Re: Stimmt - Leena 04.05.24, 22:44
- Re: Stimmt - Dots 05.05.24, 10:29
- Re: Stimmt - Dots 06.05.24, 10:21
- @Dots - Link - Leena 06.05.24, 10:50
- Re: @Dots - Link - Dots 06.05.24, 10:54
- @Dots - Link - Leena 06.05.24, 10:50
- Re: Stimmt - Leena 04.05.24, 22:44
- Re: Stimmt - Dots 04.05.24, 20:54
- Re: Stimmt - sunshine-24 05.05.24, 7:37
- Re: Stimmt - Jana287 05.05.24, 7:44
- Re: Stimmt - Leena 05.05.24, 9:47
- Re: Stimmt - Dots 05.05.24, 10:36
- Re: Stimmt - mauspm 05.05.24, 11:34
- Re: Stimmt - DecafLofat 05.05.24, 11:43
- Re: Stimmt - mauspm 05.05.24, 11:46
- Re: Stimmt - DecafLofat 05.05.24, 12:37
- Re: Stimmt - mauspm 05.05.24, 13:03
- Re: Stimmt - DecafLofat 05.05.24, 12:37
- Re: Stimmt - mauspm 05.05.24, 11:46
- Mal selber lesen..? - Leena 05.05.24, 13:31
- Re: Mal selber lesen..? - mauspm 05.05.24, 14:00
- Also sorry! - Sille74 05.05.24, 16:00
- Re: Also sorry! - mauspm 05.05.24, 18:01
- Re: Also sorry! - Sille74 05.05.24, 18:23
- Re: Also sorry! - mauspm 05.05.24, 18:01
- Re: Mal selber lesen..? - Leena 05.05.24, 16:34
- Re: Mal selber lesen..? - DecafLofat 05.05.24, 16:59
- Also sorry! - Sille74 05.05.24, 16:00
- Re: Mal selber lesen..? - mauspm 05.05.24, 14:00
- Re: Stimmt - Sille74 05.05.24, 16:06
- Re: Stimmt - DecafLofat 05.05.24, 11:43
- Re: Stimmt - mauspm 05.05.24, 11:34
- Re: Stimmt - Leena 04.05.24, 20:38
- Re: Stimmt - Dots 04.05.24, 19:11
- Stimmt - Benedikte 04.05.24, 18:49
- Stimmt - Benedikte 04.05.24, 18:49
- Stimmt - Benedikte 04.05.24, 18:49
- Re: Das ist es ja, was kritisiert wird - Dots 04.05.24, 18:28
- Das ist es ja, was kritisiert wird - Benedikte 04.05.24, 17:43
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - mauspm 04.05.24, 22:48
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - DK-Ursel 05.05.24, 22:10
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - mauspm 06.05.24, 12:47
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - sunshine-24 06.05.24, 14:43
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - sunshine-24 06.05.24, 14:43
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - Dots 06.05.24, 15:06
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - sunshine-24 06.05.24, 16:52
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - DK-Ursel 06.05.24, 17:51
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - sunshine-24 06.05.24, 19:06
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - Dots 07.05.24, 9:01
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - sunshine-24 06.05.24, 19:06
- Auch falsch. - Leena 06.05.24, 20:00
- Re: Auch falsch. - Dots 06.05.24, 20:20
- Re: Auch falsch. - sunshine-24 06.05.24, 21:05
- Re: Auch falsch. - Leena 06.05.24, 21:28
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - Dots 06.05.24, 20:28
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - sunshine-24 06.05.24, 21:07
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - DK-Ursel 06.05.24, 22:23
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - Dots 07.05.24, 7:47
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - DK-Ursel 06.05.24, 22:23
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - sunshine-24 09.05.24, 15:08
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - sunshine-24 06.05.24, 21:07
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - DK-Ursel 06.05.24, 17:51
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - sunshine-24 06.05.24, 16:52
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - Dots 06.05.24, 15:06
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - mauspm 06.05.24, 12:47
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - DK-Ursel 05.05.24, 22:10
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - Shanalou 04.05.24, 14:23