Geschrieben von DK-Ursel am 05.05.2024, 22:10 Uhr |
Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen.
Ja, ich kann mir gut vorstellen, daß es Dir gefallen würde, wenn Frau Faeser (und ja, sie IST Bundesinnenministerin) durchgreifen und zumindest die Dir diesbezügl. gefälligen Organisationen verbieten würde.
Die scheint jedoch entgangen zu sein - und dies gehört übrigens auch zur Gefährdung der Demokratie: Unterwanderung, Mißachtung bzw. Aufhebung der Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung! - daß Dtld. ein Rechtsstaat ist, in dem irgendein Minister oder Kanzler eben NICHT einfach mal das tun kann, was Lieschen Müller sich wünscht.
Zur Rechtsstaatlichkeit gehört bei einem solchen Verbot eben auch, daß es genügend dokumentierte Verdachtsmomente gibt. Und daß diese eben in der Tat nicht vom Recht auf freie Meinungsäußerung umfaßt werden, sondern einen Straftatbestand erfüllen.
Sowas wird geprüft, und das dauert und liegt nicht (nur) in Nancy Faesers Hand.
Aber Geduld ist leider nicht die Tugend der Populisten - ihre einfachen "Lösungen" jedoch widersprechen allem, was Demokratie und Rechtsstaat ausmachen.
- Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - Tonic2108 04.05.24, 13:26
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - Shanalou 04.05.24, 14:23
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - Neverland 04.05.24, 15:23
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - Tonic2108 04.05.24, 17:19
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - luna8 08.05.24, 13:37
- Populistischer Bockmist - Leena 04.05.24, 16:58
- Das ist es ja, was kritisiert wird - Benedikte 04.05.24, 17:43
- Re: Das ist es ja, was kritisiert wird - Dots 04.05.24, 18:28
- Stimmt - Benedikte 04.05.24, 18:49
- Re: Stimmt - Dots 04.05.24, 19:11
- Re: Stimmt - Leena 04.05.24, 20:38
- Re: Stimmt - Dots 04.05.24, 20:54
- Re: Stimmt - Leena 04.05.24, 22:44
- Re: Stimmt - Dots 05.05.24, 10:29
- Re: Stimmt - Dots 06.05.24, 10:21
- @Dots - Link - Leena 06.05.24, 10:50
- Re: @Dots - Link - Dots 06.05.24, 10:54
- @Dots - Link - Leena 06.05.24, 10:50
- Re: Stimmt - Leena 04.05.24, 22:44
- Re: Stimmt - Dots 04.05.24, 20:54
- Re: Stimmt - sunshine-24 05.05.24, 7:37
- Re: Stimmt - Jana287 05.05.24, 7:44
- Re: Stimmt - Leena 05.05.24, 9:47
- Re: Stimmt - Dots 05.05.24, 10:36
- Re: Stimmt - mauspm 05.05.24, 11:34
- Re: Stimmt - DecafLofat 05.05.24, 11:43
- Re: Stimmt - mauspm 05.05.24, 11:46
- Re: Stimmt - DecafLofat 05.05.24, 12:37
- Re: Stimmt - mauspm 05.05.24, 13:03
- Re: Stimmt - DecafLofat 05.05.24, 12:37
- Re: Stimmt - mauspm 05.05.24, 11:46
- Mal selber lesen..? - Leena 05.05.24, 13:31
- Re: Mal selber lesen..? - mauspm 05.05.24, 14:00
- Also sorry! - Sille74 05.05.24, 16:00
- Re: Also sorry! - mauspm 05.05.24, 18:01
- Re: Also sorry! - Sille74 05.05.24, 18:23
- Re: Also sorry! - mauspm 05.05.24, 18:01
- Re: Mal selber lesen..? - Leena 05.05.24, 16:34
- Re: Mal selber lesen..? - DecafLofat 05.05.24, 16:59
- Also sorry! - Sille74 05.05.24, 16:00
- Re: Mal selber lesen..? - mauspm 05.05.24, 14:00
- Re: Stimmt - Sille74 05.05.24, 16:06
- Re: Stimmt - DecafLofat 05.05.24, 11:43
- Re: Stimmt - mauspm 05.05.24, 11:34
- Re: Stimmt - Leena 04.05.24, 20:38
- Re: Stimmt - Dots 04.05.24, 19:11
- Stimmt - Benedikte 04.05.24, 18:49
- Stimmt - Benedikte 04.05.24, 18:49
- Stimmt - Benedikte 04.05.24, 18:49
- Re: Das ist es ja, was kritisiert wird - Dots 04.05.24, 18:28
- Das ist es ja, was kritisiert wird - Benedikte 04.05.24, 17:43
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - mauspm 04.05.24, 22:48
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - DK-Ursel 05.05.24, 22:10
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - mauspm 06.05.24, 12:47
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - sunshine-24 06.05.24, 14:43
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - sunshine-24 06.05.24, 14:43
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - Dots 06.05.24, 15:06
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - sunshine-24 06.05.24, 16:52
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - DK-Ursel 06.05.24, 17:51
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - sunshine-24 06.05.24, 19:06
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - Dots 07.05.24, 9:01
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - sunshine-24 06.05.24, 19:06
- Auch falsch. - Leena 06.05.24, 20:00
- Re: Auch falsch. - Dots 06.05.24, 20:20
- Re: Auch falsch. - sunshine-24 06.05.24, 21:05
- Re: Auch falsch. - Leena 06.05.24, 21:28
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - Dots 06.05.24, 20:28
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - sunshine-24 06.05.24, 21:07
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - DK-Ursel 06.05.24, 22:23
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- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - DK-Ursel 06.05.24, 22:23
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - sunshine-24 09.05.24, 15:08
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - sunshine-24 06.05.24, 21:07
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - DK-Ursel 06.05.24, 17:51
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - sunshine-24 06.05.24, 16:52
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - Dots 06.05.24, 15:06
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - mauspm 06.05.24, 12:47
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - DK-Ursel 05.05.24, 22:10
- Re: Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen. - Shanalou 04.05.24, 14:23