Forum Aktuell

Aktuelles und Neuigkeiten

Fotogalerie

Redaktion

 

Geschrieben von DK-Ursel am 05.05.2024, 22:10 Uhr

Da wird mal wieder der Nagel auf den Kopf getroffen.

Ja, ich kann mir gut vorstellen, daß es Dir gefallen würde, wenn Frau Faeser (und ja, sie IST Bundesinnenministerin) durchgreifen und zumindest die Dir diesbezügl. gefälligen Organisationen verbieten würde.
Die scheint jedoch entgangen zu sein - und dies gehört übrigens auch zur Gefährdung der Demokratie: Unterwanderung, Mißachtung bzw. Aufhebung der Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung! - daß Dtld. ein Rechtsstaat ist, in dem irgendein Minister oder Kanzler eben NICHT einfach mal das tun kann, was Lieschen Müller sich wünscht.
Zur Rechtsstaatlichkeit gehört bei einem solchen Verbot eben auch, daß es genügend dokumentierte Verdachtsmomente gibt. Und daß diese eben in der Tat nicht vom Recht auf freie Meinungsäußerung umfaßt werden, sondern einen Straftatbestand erfüllen.
Sowas wird geprüft, und das dauert und liegt nicht (nur) in Nancy Faesers Hand.

Aber Geduld ist leider nicht die Tugend der Populisten - ihre einfachen "Lösungen" jedoch widersprechen allem, was Demokratie und Rechtsstaat ausmachen.

 
Unten die bisherigen Antworten. Sie befinden sich in dem Beitrag mit dem grünen Pfeil.
Die letzten 10 Beiträge
Mobile Ansicht

Impressum Über uns Neutralitätsversprechen Mediadaten Nutzungsbedingungen Datenschutz Forenarchiv

© Copyright 1998-2024 by USMedia.   Alle Rechte vorbehalten.